AGB

1.Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Verträge / Bestätigungen, Rechnungen sowie Leistungen, Produkte oder Konzepte, die zwischen der Firma Dresdner Likörmanufaktur als Lieferer / Vermittler und deren Kunden / Lieferanten abgeschlossen werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufs- / Vermittlungsbedingungen des Kunden, erfordern eine schriftliche Annahme durch die Dresdner Likörmanufaktur. Alle besonderen Vereinbarungen, insbesondere mündliche oder fernmündliche Abmachungen sowie Nebenabreden bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung, um rechtsverbindlich zu werden. Etwaige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung unsererseits.Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung vereinbart. Dies gilt auch dann, wenn auf sie bei zukünftigen Bestellungen nicht ausdrücklich Bezug genommen wird oder, wenn der Kunde zu anderen Bedingungen bestellt, ohne dass wir ausdrücklich widersprechen.Für alle Informationen, insbesondere für Informationen im Internet der Dresdner Likörmanufaktur, besteht das Copyright für Medien aller Art. Warenzeichen Dritter unterliegen den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen.

2.Angebot / Annahme / Bestellung

Mit Abgabe des Angebotes bestätigt der Besteller, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Die Dresdner Likörmanufaktur macht die Wirksamkeit des Vertrages von der Volljährigkeit und vollen Geschäftsfähigkeit des Bestellers abhängig.Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung durch E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Zum Angebot gehörige Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben etc. gelten nur annähernd, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Wir behalten uns an dem Angebot mit den zugehörigen Unterlagen ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Veröffentlichung oder Vervielfältigung durch Dritte sind nicht zulässig.Wir behalten uns das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an dem jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikel, jederzeit und ohne besondere Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn die Bestellung an uns versandt wurde. Zur Zahlung erfolgt eine gesonderte Rechnungsstellung.Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten. Die AGB können Sie jederzeit einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

3.Liefertermine

Eine Lieferung erfolgt nach den Möglichkeiten der Transportfirmen, in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen nach Annahme bzw. Bestelleingang. Die Liefertermine werden nach Maßgabe der bestehenden Verhältnisse und nach Möglichkeit eingehalten. Sollte die Firma Dresdner Likörmanufaktur mit einer Lieferung / Teillieferung in Verzug geraten, so kann der Käufer erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfristsetzung von zwei Wochen von den entsprechenden Teilen des Kaufvertrages zurücktreten. Selbstverständlich besteht für den Kunden die Möglichkeit einer Ersatzlieferung vergleichbarer verfügbarer Ware, welche nach beiderseitiger schriftlicher Absprache entsprechende Teillieferungen ersetzt. Alle sonstigen Ansprüche des Käufers für den Fall der nicht- oder nicht rechtzeitigen Belieferung sind ausgeschlossen.Die Firma Dresdner Likörmanufaktur behält sich vor bei Lieferungsverzug aufgrund höherer Gewalt, bei nicht rechtzeitig oder fehlerhaft erfolgter Lieferung durch den Vorlieferanten, bei Veränderungen in den behördlich geschaffenen Importkonditionen, bei erheblichen Veränderungen des Wechselkurses oder bei unvorhergesehenen Preiserhöhungen seitens unserer Zulieferfirmen ganz oder teilweise vom Kaufvertrag zurückzutreten.

4.Gewährleistung

Eine Kontrolle der Ware ist noch im Beisein des Zustellers auf äußere Schäden / Bruch sowie Vollständigkeit der Lieferung durchzuführen. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf subjektive und somit für die Firma Dresdner Likö rmanufaktur nicht nachvollziehbare Aspekte.

Beanstandungen zur Lieferung der Ware können durch Kaufleute oder vergleichbare Institutionen nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt schriftlich geltend gemacht werden. Erfolgt die Mangelrüge rechtzeitig, hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung oder kostenlose Ersatzlieferung. Nichtkaufleute müssen offensichtliche Mängel gem. § 1 innerhalb einer Frist von 2 Wochen rügen. Bemängelte Ware Muss im ungeöffneten Zustand unverzüglich in geeigneter Verpackung zurückgesandt werden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Für versteckte Fehler gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei berechtigten Mängeln hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung.

Im Übrigen gilt, dass Schadenersatzansprüche uns gegenüber nur geltend gemacht werden können, wenn ein evtl. Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Dies gilt insbesondere auch für Mängelfolgeschäden. Für fehlerhafte Produktbeschreibungen, falsche technische Daten und fehlerhafte Anleitungen des Herstellers übernehmen wir keine Haftung. Für die Dauer der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistung entfällt, wenn die Ware durch den Kunden oder Dritte unsachgemäß behandelt oder entgegen den Vorschriften verwendet wird, ferner wenn ohne unsere schriftliche Zustimmung Originalkennzeichen geändert oder beseitigt werden. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Der Ausschluss von Schadensersatzansprüchen gilt nicht im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten sowie der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bei grobem Verschulden.Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr, unbeschadet des § 202 BGB. Dies gilt nicht, wenn der Dresdner Likörmanufaktur mit Arglist, grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz handelt.

 

5 Preise, Gefahrübergang

Die mitgeteilten Preise, auch soweit sie in Auftragsbestätigungen enthalten sind, sind freibleibend. Wir berechnen dem Kunden für Lieferungen unter einem bestimmten Bestellwert keinen Minderbestellwertzuschlag oder Abwicklungskostenanteil. Transportkosten werden in Rechnung gestellt.

6 Preise, Zahlung, Verzug

Soweit in Angebot / Annahme / Bestellung/ Auftragsbestätigung / Kaufantrag / Rechnung nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungsbeträge / Bestellwert sofort ohne Abzug zu zahlen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Sicherheit

Dieses erfolgt in der Regel bei Erhalt der Ware bei dem Kunden. Die Transportkosten enthalten Verpackung und Porto. Sie werden ohne Transportversicherung versandt. Es gilt als vereinbart, dass Warenlieferungen, die innerhalb Deutschlands auf dem Postweg erfolgen, innerhalb von 1-3 Tagen nach Absendung zugehen.Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur dann zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig sind. Im Falle des Zahlungsverzuges berechnen wir 5% Verzugszinsen über dem Basiszinssatz, mindestens jedoch 8%. Bei Zahlungsverzug oder -unfähigkeit werden sämtliche, auch noch nicht fällige Forderungen, zur sofortigen Zahlung fällig. Verweigert der Kunde die Abnahme der Ware, so wird er vorleistungspflichtig.

7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen vor. Der Kunde verwahrt unser (Mit-) Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug kommt. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.Wir ermächtigen den Kunden widerruflicher Weise, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Sicherheit

Auf unsere Aufforderung hin wird der Käufer die Abtretung offenlegen und jedem die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, so hat der Kunde uns unverzüglich zu unterrichten und Dritten gegenüber den Anspruch zu melden. Etwaige entstehende Kosten und Schäden gehen zu Lasten des Kunden.

8 Widerrufsrecht

WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Dresdner Likörmanufaktur, Altplauen 19, 01187 Dresden, Tel. 0176 - 625 36077, E-Mail: info@dresdner-likoermanufaktur.deWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwas im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Sicherheit

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufsreklärung erfüllen.Ende Widerrufsbelehrung

9 Export / Import

Mit der getätigten Bestellung seitens des Kunden, beauftragt dieser die Dresdner Likörmanufaktur die bestellte Ware in seinem Namen an ihn zu liefern oder an eine von ihm selbst gewählte Lieferanschrift. Der Kunde verpflichtet sich mit seiner Bestellung alle in dem von ihm gewählten Empfängerland anfallenden Abgaben / Steuern etc. entsprechend der jeweils gültigen Rechtsvorschriften abzuführen.